Sondervereinbarungen während der SARS-CoV-2 Pandemie

Digitale Leistungen, Hinweis zur Datenverarbeitung, Videokonferenzen und Kurse mit Zoom

Sondervereinbarung 'Digitale Leistungen' 

 

Seit dem 19.03.20 gelten besondere Vereinbarungen, die Hebammenleistungen während der Pandemie zusätzlich auch per Kommunikationsmedium ermöglichen. FAQ - Welche Leistungen per Kommunikationsmedium möglich?

Befristete Vereinbarung über Leistungserbringung von freiberuflich tätigen Hebammen mit Kommunikationsmedien und Materialmehraufwand im Zusammenhang mit dem Coronavirus nach dem Vertrag über die Versorgung mit Hebammenhilfe gemäß § 134a SGB V vom 6. Oktober 2021 (Corona-Vereinbarung zum Hebammenhilfe-Vertrag)

Aufgrund der mit der COVID-19-Pandemie einhergehenden Einschränkungen des täglichen Lebens haben die Vertragsparteien nach § 134a SGB V (Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands e. V. (BfHD), Deutscher Hebammenverband e. V. (DHV), Netzwerk der Geburtshäuser e. V. sowie GKV-Spitzenverband) bereits mit ihren Vereinbarungen vom 19. März 2020, 25. März 2020, 28. Mai 2020, 8. September 2020, 18. November 2020 und vom 9. März 2021 Regelungen getroffen, um zeitlich befristet von einigen Vorgaben zum Vertrag über die Versorgung mit Hebammenhilfe gemäß § 134a SGB V (Hebammenhilfe-Vertrag) bei der Versorgung mit Hebammenhilfe abzuweichen.

Wegen des weiteren Andauerns der Pandemie haben die Vertragsparteien nunmehr nachfolgende Regelungen konsentiert. Ziel ist es, die Versorgung in dieser außerordentlichen Situation zu erleichtern und aufrecht zu erhalten sowie den gestiegenen Bedarf an persönlicher Schutzausrüstung bei der Versorgung in dieser außerordentlichen Situation weiterhin abzugelten. Diese Regelungen stellen kein Präjudiz für die Zeit nach der Pandemie dar. Die Vertragsparteien streben an, die Vorgaben des Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierungs–Gesetz (DVPMG) im Hinblick auf Videobetreuungen in der Hebammenhilfe zeitnah umzusetzen, sodass die befristeten Leistungen zur Videobetreuung in Pandemiezeiten ersetzt werden.

 

Wegen des weiteren Andauerns der Pandemie haben die Vertragsparteien die Vereinbarung zur digitalen Leistungserbringung bis zum 31. Dezember 2021 bzw. für die Kurse bis 31. März 2022 fortgeschrieben.

Präambel

Für die Erbringung von Hebammenleistungen gilt gemäß § 6 Abs. 1 des Hebammenhilfe-Vertrags der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung.

​ Viele Leistungen in der Hebammenversorgung sind aus tatsächlichen Gründen nur im Rahmen eines persönlichen Kontaktes möglich (Erfordernis der physischen Präsenz, vgl. hierzu auch die operativen Leistungsinhalte zu den Leistungspositionen nach der Anlage 1.2 des Vertrages: z.B. Schwangeren-Vorsorge-Untersuchungen, CTG, GDM-Screening, Pflege der Naht der Mutter, Pflege des Nabels des Kindes). Die überwiegende Anzahl von Leistungen ist zudem von den freiberuflich tätigen Hebammen bei den Frauen im häuslichen Umfeld zu erbringen (aufsuchende Betreuung bei Beschwerden in der Schwangerschaft, die einer körperlichen Untersuchung durch die Hebamme bedürfen bzw. im frühen Wochenbett, wenn Frauen das häusliche Umfeld noch nicht verlassen können usw.). Viele Leistungen können demnach nur in gleichzeitiger Anwesenheit von Hebamme und Versicherter erbracht werden.

Allerdings sind die Vertragspartner der Auffassung, dass es aufgrund der vorliegenden COVID-19- Pandemie vertretbar ist, bei bestimmten (Teil-)Leistungen übergangsweise alternative Formen der Leistungserbringung zur Verfügung zu stellen, die mit befristeten Pandemie-Leistungsvergütungen abgegolten werden.

Des Weiteren werden für die Erbringung von Hebammenleistungen Auslagen nach Maßgabe des § 5 der Anlage 1.1 (Vergütungsvereinbarung) des Hebammenhilfe-Vertrages auch durch Materialpauschalen abgegolten. Um die Leistungserbringung unter den besonderen Bedingungen der COVID-19-Pandemie sowohl für Hebammen als auch für Versicherte und ihre Kinder möglichst sicher gestalten zu können, erkennen die Vertragsparteien ebenfalls an, dass ein vorübergehend erhöhter Bedarf der Hebammen an persönlicher Schutzausrüstung (insbesondere Schutzbrille, Mund-Nasen-Schutz, FFP2-Masken, Schutzkittel, Handschuhe und Desinfektionsmittel) besteht, der mit befristeten Pandemie-Zuschlägen zu den Materialpauschalen abgegolten wird. Da diese Schutzausrüstung auch bei der Erbringung bestimmter außerklinischer Hilfeleistungen notwendig werden könnte, für die ansonsten keine Materialien über Materialpauschalen erforderlich und vereinbart waren, wird die nun notwendige Schutzausrüstung über gesonderte befristete Pandemie-Materialpauschalen abgegolten.

Erklärtes Ziel aller nachfolgenden Regelungen ist es, eine Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) einzudämmen und hierdurch gesundheitliche Risiken für Hebammen sowie Versicherte und ihre Kinder bestmöglich zu vermeiden.

Welche Leistungen sind per Kommunikationsmedium möglich? 

Erstgespräch und Aufklärung

Vorgespräche in der Schwangerschaft mit Kommunikationsmedium 1. Individuelle Basisdatenerhebung und Leistungsauskunft nach der Positionsnummer 0270

(Bezug: Positionsnummer 0200 – als Präsenzleistung)

​Individuelles Vorgespräch über Fragen der Schwangerschaft und Geburt nach der Positionsnummer 0280

(Bezug: Positionsnummer 0230 – als Präsenzleistung)

Spezifisches Aufklärungsgespräch zum gewählten Geburtsort der Positionsnummer 0290

(Bezug: Positionsnummer 0240 – als Präsenzleistung)

Schwangerschaft

Betreuungen in der Schwangerschaft mit Kommunikationsmedium (Bezug: Positionsnummer 05X0 – als Präsenzleistung)

Wochenbett und Stillzeit

Betreuungen im Wochenbett und in der Stillphase mit Kommunikationsmedium

(Bezug: Positionsnummern 21X0 (nicht aufsuchende Wochenbettbetreuung) - als Präsenzleistung)

Kurse mit Kommunikationsmedium

Geburtsvorbereitung in der Gruppe nach der Positionsnummer 0770

(Bezug: Positionsnummer 0700 – als Präsenzleistung)

Rückbildungskurs in der Gruppe nach der Positionsnummer 2770

(Bezug: Positionsnummer 2700 – als Präsenzleistung)

Zusätzliche Sondervereinbarungen

Größerer Betreuungsradius wenn nötig. Wenn lokal keine Hebamme verfügbar ist, so wird die übliche Beschränkung von 25 km Entfernung auf 5o km angehoben.

Quelle: GKV-Spitzenverband

Hinweise zur Datenverarbeitung / Datenschutzhinweise für Online-Meetings, Telefonkonferenzen und Webinare und Kurse via „Zoom“.

 

Ich möchte Sie nachfolgend über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung von „Zoom“ informieren.

Zweck der Verarbeitung

Ich nutze das Tool „Zoom“, um Telefonkonferenzen, Online-Meetings, Videokonferenzen und/oder Webinare, sowie Kurse durchzuführen (nachfolgend: „OnlineMeetings“). „Zoom“ ist ein Service der Zoom Video Communications, Inc., die ihren Sitz in den USA hat.

Verantwortlicher

Verantwortlicher für Datenverarbeitung, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung von „Online-Meetings“ steht, ist Hebamme Astrid Kany Hinweis: Soweit Sie die Internetseite von „Zoom“ aufrufen, ist der Anbieter von „Zoom“ für die Datenverarbeitung verantwortlich. Ein Aufruf der Internetseite ist für die Nutzung von „Zoom“ jedoch nur erforderlich, um sich die Software für die Nutzung von „Zoom“ herunterzuladen. Sie können „Zoom“ auch nutzen, wenn Sie die jeweilige Meeting-ID und ggf. weitere Zugangsdaten zum Meeting direkt in der „Zoom“-App eingeben. Wenn Sie die „Zoom“-App nicht nutzen wollen oder können, dann sind die Basisfunktionen auch über eine Browser-Version nutzbar, die Sie ebenfalls auf der Website von „Zoom“ finden https://zoom.us/de-de/meetings.html

Welche Daten werden verarbeitet?

Bei der Nutzung von „Zoom“ werden verschiedene Datenarten verarbeitet. Der Umfang der Daten hängt dabei auch davon ab, welche Angaben zu Daten Sie vor bzw. bei der Teilnahme an einem „Online-Meeting“ machen.

Folgende personenbezogene Daten sind Gegenstand der Verarbeitung:

Angaben zum Benutzer: Vorname, Nachname, Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Passwort (wenn „Single-Sign-On“ nicht verwendet wird), Profilbild (optional), Abteilung (optional).

Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Geräte-/Hardware-Informationen

Bei Aufzeichnungen (optional): MP4-Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, M4A-Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats.

Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit. Ggf. können weitere Verbindungsdaten wie z.B. die IP-Adresse des Geräts gespeichert werden.

Text-, Audio- und Videodaten: Sie haben ggf. die Möglichkeit, in einem „Online-Meeting“ die Chat-, Fragen- oder Umfragenfunktionen zu nutzen. Insoweit werden die von Ihnen gemachten Texteingaben verarbeitet, um diese im „Online-Meeting“ anzuzeigen und ggf. zu protokollieren. Um die Anzeige von Video und die Wiedergabe von Audio zu ermöglichen, werden entsprechend während der Dauer des Meetings die Daten vom Mikrofon Ihres Endgeräts sowie von einer etwaigen Videokamera des Endgeräts verarbeitet. Sie können die Kamera oder das Mikrofon jederzeit selbst über die „Zoom“-Applikationen abschalten bzw. stummstellen. Um an einem „Online-Meeting“ teilzunehmen bzw. den „Meeting-Raum“ zu betreten, müssen Sie zumindest Angaben zu Ihrem Namen machen.

Umfang der Verarbeitung

Ich verwende „Zoom“, um „Online-Meetings“ durchzuführen. Wenn ich „Online-Meetings“ aufzeichnen will, werden ich Ihnen das im Vorwege transparent mitteilen und – soweit erforderlich – um eine Zustimmung bitten. Die Tatsache der Aufzeichnung wird Ihnen zudem in der „Zoom“-App angezeigt. Wenn es für die Zwecke der Protokollierung von Ergebnissen eines Online-Meetings erforderlich ist, werde ich die Chatinhalte protokollieren. Das wird jedoch in der Regel nicht der Fall sein. Im Falle von Webinaren kann ich für Zwecke der Aufzeichnung und Nachbereitung von Webinaren auch die gestellten Fragen von Webinar-Teilnehmenden verarbeiten. Wenn Sie bei „Zoom“ als Benutzer registriert sind, dann können Berichte über „Online-Meetings“ (Meeting-Metadaten, Daten zur Telefoneinwahl, Fragen und Antworten in Webinaren, Umfragefunktion in Webinaren) bis zu einem Monat bei „Zoom“ gespeichert werden. Eine automatisierte Entscheidungsfindung i.S.d. Art. 22 DSGVO kommt nicht zum Einsatz.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Soweit personenbezogene Daten von Beschäftigten der Hebamme Astrid Kany verarbeitet werden, ist § 26 BDSG die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung. Sollten im Zusammenhang mit der Nutzung von „Zoom“ personenbezogene Daten nicht für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich, gleichwohl aber elementarer Bestandteil bei der Nutzung von „Zoom“ sein, so ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung. Unser Interesse besteht in diesen Fällen an der effektiven Durchführung von „Online-Meetings“.

Im Übrigen ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Durchführung von „Online-Meetings“ Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, soweit die Meetings im Rahmen von Vertragsbeziehungen durchgeführt werden.

Sollte keine vertragliche Beziehung bestehen, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Auch hier besteht unser Interesse an der effektiven Durchführung von „Online-Meetings“.

Empfänger / Weitergabe von Daten

Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an „Online-Meetings“ verarbeitet werden, werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gerade zur Weitergabe bestimmt sind.

Weitere Empfänger: Der Anbieter von „Zoom“ erhält notwendigerweise Kenntnis von den o.g. Daten, soweit dies im Rahmen unseres Auftragsverarbeitungsvertrages mit „Zoom“ vorgesehen ist.

Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

„Zoom“ ist ein Dienst, der von einem Anbieter aus den USA erbracht wird. Eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten findet damit auch in einem Drittland statt. Wir haben mit dem Anbieter von „Zoom“ einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen von Art. 28 DSGVO entspricht.

Ein angemessenes Datenschutzniveau ist zum einen durch den Abschluss der sog. EU-Standardvertragsklauseln garantiert.

Datenschutzbeauftragte

Sie erreichen diese wie folgt: Hebamme Astrid Kany, Christianenweg 3 - 5, 66111 Saarbrücken, Germany

Ihre Rechte als Betroffene/r

Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Sie können sich für eine Auskunft jederzeit an mich wenden. https://www.hebammeastridkany.de/datenschutz; https://www.datenschutz.saarland.de

Bei einer Auskunftsanfrage, die nicht schriftlich erfolgt, bitte ich um Verständnis dafür, dass wir ggf. Nachweise von Ihnen verlangen, die belegen, dass Sie die Person sind, für die Sie sich ausgeben.

Ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung, soweit Ihnen dies gesetzlich zusteht. Schließlich haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

Ein Recht auf Datenübertragbarkeit besteht ebenfalls im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben.

Löschung von Daten

Ich lösche personenbezogene Daten grundsätzlich dann, wenn kein Erfordernis für eine weitere Speicherung besteht. Ein Erfordernis kann insbesondere dann bestehen, wenn die Daten noch benötigt werden, um vertragliche Leistungen zur erfüllen. Im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten kommt eine Löschung erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungspflicht in Betracht.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogenen Daten durch mich bei einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren. Änderung dieser Datenschutzhinweise Ich überarbeite diese Datenschutzhinweise bei Änderungen der Datenverarbeitung oder bei sonstigen Anlässen, die dies erforderlich machen. Die jeweils aktuelle Fassung finden Sie stets auf dieser Internetseite. www.hebammeastridkany.de

weitere Informationen:

ZOOM Datenschutzerklärung: https://zoom.us/de-de/privacy.html

ZOOM Europäische Datenschutzrechte: https://zoom.us/dede/privacy.html#_Toc44414845

Hebamme Astrid Kany

Videokonferenzen und Kurse über Zoom

Meine Videokonferenzen und Kurse finden mit Zoom statt. Das funktioniert ähnlich wie Skype, es ist Videokonferenz-Software.

Und so funktioniert es:

• Sie können einfach kurz vor unserer Videokonferenz oder unserem Kurs auf den Link klicken, den Sie von mir per Mail erhalten werden.

In der Regel versende ich den Link am Abend vor jeder Videokonferenz bzw. jedem Kurstag.

• Dabei installiert sich die Software einmal kurz auf Ihrem PC, und dann kommen Sie in den Warteraum. Dort werde ich Sie ‚empfangen‘.

Die Installation dauert in der Regel weniger als 1 Minute und Sie können es direkt vor dem Meeting tun. Sie können aber auch schon vorher auf den Link klicken und die Software installieren.

Im Konferenz- bzw. Kurs-Raum werden Sie mich gleich sehen können. Ihr Mikrofon wird stumm sein, das ist standardmäßig so eingestellt. Unten links können Sie es selbst aktivieren.

Bitte wählen Sie einen Raum für die Videokonferenz bzw. den Online-Kurs mit optimaler Internetverbindung.

 

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!

 

Ihre Hebamme

Astrid Kany